Parteitage LDK 2020: „Wachsen wir über uns hinaus“ 7. Dezember 2020 Heute haben unsere Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand unseren Programmentwurf für die Landtagswahl 2021 auf einer Landespressekonferenz vorgestellt und einen Ausblick auf unsere 37. Landesdelegiertenkonferenz am 12./13. Dezember 2020 gegeben.
Landtagswahl 2016 CDU blockiert Erleichterung der Briefwahl 11. November 2020 Es ist unverständlich und enttäuschend, dass die CDU eine Vereinfachung der Briefwahl blockiert. Gerade bei einer Landtagswahl unter Pandemiebedingungen ist die Briefwahl für die Wählerinnen und Wähler besonders attraktiv, da sie eine Möglichkeit darstellt, die Stimme ohne Infektionsrisiko abzugeben.
Partei Die Südwest-Grünen verlegen ihren Parteitag ins Netz 30. Oktober 2020 Die Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg am 12. und 13. Dezember 2020 findet digital statt. Diesen Beschluss hat der Landesvorstand heute im Rahmen einer digitalen Sondersitzung einstimmig gefasst.
Landtagswahl 2016 BW-Trend: Mit Klimaschutz, Innovation und Zusammenhalt in eine gute Zukunft 15. Oktober 2020 „Wir freuen uns über den starken Rückhalt für unseren Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und über den starken Rückenwind für uns Grüne in Baden-Württemberg“, kommentieren unsere Landesvorsitzenden die 34 Prozent für uns Grüne beim BW-Trend.
Vielfalt & Zusammenhalt Brand im Flüchtlingslager Moria: Die Zeit der Ausreden ist vorbei! 10. September 2020 „Es ist eine humanitäre Katastrophe - und das nicht erst seit heute", sagt Oliver Hildenbrand, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg. Anlässlich des Brandes im Flüchtlingslager Moria auf Griechenland fordert er: „Wir müssen die Menschen in Sicherheit bringen und die Lager evakuieren.“
Bildung & Betreuung Mehr Innovation wagen: Engagement von Studierenden muss eingebunden werden 31. August 2020 Anlässlich des Starts des Förderangebots „Lernbrücken“ erklärt unsere Landesvorsitzende Dr. Sandra Detzer: „Das Lernbrücken-Programm bleibt weit hinter dem Notwendigen zurück. Die Schulschließungen der vergangenen Monate haben die Schere zwischen starken und schwachen Schülerinnen und Schülern weiter geöffnet.“
Demokratie & Recht Keine Gewalt muss Grundkonsens unserer Gesellschaft sein 21. Juni 2020 Zu den nächtlichen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand: „Es ist eine Spur der Verwüstung, die sich durch das Herz der Landeshauptstadt zieht. Wir verurteilen die nächtlichen Gewaltexzesse, die in keinster Weise hinnehmbar sind. Die Bilder der Randale, der Plünderungen und der Angriffe auf die Polizei sind verstörend und entsetzlich. Wir solidarisieren uns mit den Geschädigten und den Verletzten. Keine Gewalt - das muss der Grundkonsens für ein friedliches und sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft sein.“
Demokratie & Recht „Ein Gesetz gegen Diskriminierung und Ungleichbehandlung, kein Gesetz gegen Polizistinnen und Polizisten“ 18. Juni 2020 Zum neuerlichen Vorstoß von Innenminister Thomas Strobl zum Landesantidiskriminierungsgesetz in Berlin erklärt unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand: „Leider beteiligt sich Thomas Strobl mit seinen undifferenzierten Äußerungen an einer Kampagne, die ein völlig falsches Bild zeichnet: Ein Landesantidiskriminierungsgesetz ist ein Gesetz gegen Diskriminierung und Ungleichbehandlung, kein Gesetz gegen Polizistinnen und Polizisten.“
Umwelt & Energie Klimaschutzgesetz kommt: „Der Anfang ist geschafft“ 13. Mai 2020 Zur Einigung beim Klimaschutzgesetz sagt unsere Landesvorsitzende Sandra Detzer: „Baden-Württemberg bekommt ein neues und ambitioniertes Klimaschutzgesetz. Das ist ein grünes Kernanliegen. Und wir haben den Durchbruch bei der Solarpflicht geschafft. Sie kommt für Nicht-Wohngebäude, etwa Gewerbehallen, die meist große Flächen haben. Das ist bundesweit einmalig und ein echter Grüner Erfolg. Wir hätten uns auch eine Solarpflicht für Wohngebäude gewünscht, denn das rechnet sich ökologisch und ökonomisch. Aber der Anfang ist geschafft.“
Partei Beschluss des Landesvorstands zu Boris Palmer 9. Mai 2020 Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am Freitag 8. Mai folgenden einstimmigen Beschluss zu Boris Palmer getroffen. Beschluss des Landesvorstands zu Boris Palmer (pdf - 90,08 Kb)
