Lena Christin Schwelling und Pascal Haggenmüller sind unsere neuen Landesvorsitzenden! Das haben die Delegierten des 40. Landesparteitags entschieden. Wir haben außerdem viele weitere Parteigremien neu gewählt und auch in der politischen Aussprache wurde deutlich: Ob im Land oder im Bund, der Aufbruch ist jetzt!
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Den Neuschnee in Heidenheim am Samstagmorgen konnten die meisten Delegierten des Landesparteitags nicht miterleben. Aufgrund der pandemischen Lage fand dieser erneut digital statt. Los ging es mit der politischen Aussprache und spannenden Wortbeiträgen, unter anderem von Sandra Detzer, Winfried Kretschmann und Cem Özdemir. Auch unser Bundesvorsitzender Robert Habeck war digital zugeschaltet. Auf dem Parteitagswochenende haben wir viele unserer Gremien neu besetzt: Wir haben unseren Landesvorstand und unsere Landesvorsitzenden gewählt, das Landesschiedsgericht besetzt und über die Delegierten für den Bundesfrauenrat, den Diverstitätsrat, den Länderrat und den EGP-Congress abgestimmt. Zudem gab es viele Anträge zu diskutieren.
Danke!
Mit großer Dankbarkeit für ihre jahrelange und leidenschaftliche Arbeit als Landesvorsitzende haben sich die Grünen in Baden-Württemberg von Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand verabschiedet. Gemeinsam haben sie Baden-Württemberg grüne Strukturen flächendeckend gestärkt. Ihre Bilanz kann sich sehen lassen: 16.600 Mitglieder, 2.200 Kommunalpolitiker*innen, 58 Landtagsabgeordnete, 18 Bundestagsabgeordnete, zwei Europaabgeordnete, ein Ministerpräsident und eine Landtagspräsidentin. Dazu kommen jetzt im Bund ein designierter Bundesminister und zwei designierte parlamentarische Staatssekretär*innen. Beide werden uns als Bundestagsabgeordnete und als Landtagsabgeordneter und als Mitglieder des neu gewählten Parteirats weiterhin in enger Zusammenarbeit erhalten bleiben.
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Mut zur politischen Verantwortung
In ihrer Bewerbungsrede machte sich Lena Schwelling für mutige Entscheidungen in Krisenzeiten, wie der Pandemie oder der Klimakrise, stark. Diese mutigen Entscheidungen und eine klare Haltung forderte sie auch für die Lage an der belarussischen Grenze. „Artikel 1 des Grundgesetztes verpflichtet uns alle, die Würde des Menschen zu achten und schützen. Wenn wir zulassen, dass wir die Geflüchteten an unserer Außengrenze nicht mehr als Menschen, sondern als Druckmittel sehen, dann berauben wir sie genau dieser Würde.“
Die Ulmer Stadträtin machte deutlich, dass Kreisverbände und Kommunen in ihr eine starke Partnerin haben. Schwelling lobte die Grüne Kraft in Kommunen und Städten, mahnt aber die Unterrepräsentation von Frauen, vor allem in Bürgermeisterpositionen, an:
„Es wird Zeit, dass wir beweisen, dass es mindestens genauso viele fähige Frauen gibt, die wundervolle Rathauschefinnen abgeben würden! Und wer, wenn nicht wir Grünen in Baden-Württemberg kann das schaffen!“
Schwelling, die schon ihr halbes Leben lang Parteimitglied ist, erinnerte, dass gute Wahlergebnisse und ein klarer Führungsanspruch nichts Selbstverständliches sind. Der politische Führungsanspruch im Land muss immer wieder mit überzeugender Politik verteidigt werden.
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Pascal Haggenmüller rief zum Mut auf, politische Verantwortung zu übernehmen sowie neue Bündnisse zu schmieden. Für ihn ist klar: Gute Politik, ob im Klimaschutz oder der Sozialpolitik, muss langfristig planen.
„Wir denken mit unserer Politik nicht nur an die nächsten vier Jahre. Wir denken an die nächste Generation.“
Einen Schwerpunkt seiner Arbeit sieht er in der Stärkung von Partizipation. „Ich will, dass wir mehr Menschen politische Teilhabe ermöglichen. Ob jung oder alt, ob queer oder hetero, egal ob aus Sindelfingen oder Syrien, ob Pfleger oder Betriebsrätin beim Daimler. Ich möchte, dass unsere Partei ein zu Hause für so viele mehr wird.“ Er möchte, dass unsere Partei den Hoffnungen, die die Menschen mit ihr verbinden, mit klaren humanitären, ökologischen und sozialen Antworten auf die Fragen und Herausforderungen der Zeit, nachkommt. Das ist es, was für ihn Bündnis 90/Die Grünen ausmacht.
In den Wahlgängen wurde Lena Schwelling wurde mit 77% und Pascal Haggenmüller mit 89% dann zu den neuen Landesvorsitzenden gewählt. Wolfgang Kaiser wurde zudem in seinem Amt des Landesschatzmeisters bestätigt. Nach vielen spannenden Bewerbungsreden haben die über 200 Delegierten auf der vierzigsten Landesdelegiertenkonferenz auch den 17-köpfigen erweiterten Landesvorstand (Parteirat) neu gewählt. Wir gratulieren allen Mitglieder unseres neuen Landesvorstands
Hier geht es zu den Ergebnissen der Wahlen für den Parteirat, den Länderrat, den Bundesfrauenrat und den EGP Congress.