Baden-Württemberg profitiert schon wegen seiner zentralen Lage wie kaum ein anderes Land von Europa. Damit das so bleibt, bringt sich Baden-Württemberg an vielen Stellen aktiv in die Diskussion um die Zukunft der Europäischen Union ein. Ein Überblick.
Von Caroline Blarr für Grüne Blätter 1/2019: Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte.
Die Europäische Union ist im Umbruch. Die Antworten auf die Herausforderungen werden nicht nur in Brüssel und Straßburg verhandelt: Die Mitwirkung der Länder ist neben der kommunalen und regionalen Selbstverwaltung ein Kerngedanke einer bürgernahen EU. Deshalb hat die Landesregierung die Menschen in den letzten Monaten in einem breit angelegten „Europadialog“ zum Diskutieren eingeladen. Wie gestalten wir die digitale Revolution? Wie sichern wir den wirtschaftlichen Wohlstand? Wie bekämpfen wir die Klimakatastrope? Wie kann eine europäische Sicherheitspolitik aussehen? Das Ergebnis: Ein neues „Europa-Leitbild“ als Beitrag des Landes in der Debatte über die zukünftige Gestalt der EU.
Zusammenarbeit über Grenzen – im Herzen Europas selbstverständlich
„Dieser Prozess zeigt im besten Sinne, wie der europäische Gedanke der Subsidiarität mit Leben gefüllt werden kann: Europa lebt vom Mitgestalten – auf allen Ebenen. Wir haben Impulse aus der Bürgerschaft, aus den Kommunen und Regionen, aus der Wissenschaft und Wirtschaft aufgenommen“, so Josha Frey, europapolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Als Vize-Präsident des Oberrheinrates liegt Josha Frey die grenzüberschreitende Zusammenarbeit besonders am Herzen. „Mehr als ein Drittel der EU-Bürger*innen lebt und arbeitet in Europas Grenzregionen. Als Land nutzen wir verschiedene Foren, um zu zeigen, dass es sich lohnt, über den Tellerrand zu schauen – sei es im Ausschuss der Regionen oder im Netzwerk der ‚Vier Motoren‘ zwischen den Regionen Lombardei, Katalonien, Auvergne-Rhône-Alpes und Baden-Württemberg.“
Einen besonderen Schwerpunkt legt das Land seit 2011 auf die Donauraumstrategie. Die Idee dahinter: Durch eine vertiefte Kooperation der Anrainerstaaten wird die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt, zivilgesellschaftliches Engagement unterstützt und Anreize für Investitionen und Austausch im Forschungs- und Bildungsbereich geschaffen.
Ein Beitrag aus unserer Mitgliederzeitschrift zum Thema Europa: Grüne Blätter 1/2019: Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte.