Die baden-württembergischen Grünen wollen ohne Koalitionsaussage in die Landtagswahl 2011 gehen. «Uns ist wichtig, eigenständig im Wahlkampf zu stehen. Unser Kurs heißt: Grün pur», sagte die Grünen-Landesvorsitzende Silke Krebs der Nachrichtenagentur ddp in Stuttgart. Der Wahlkampf funktioniere über Inhalte und nicht über Koalitionsspekulationen. «Die Masse der Menschen möchte wissen, was man tun will», ergänzte Krebs.
Landeschef Chris Kühn fügte hinzu, die Grünen seien im Anschluss an die Wahl offen für Sondierungsgespräche mit allen Parteien. Nach der Landtagswahl 2006 hatte auch der damalige CDU-Ministerpräsident Günther Oettinger mit den Grünen über eine mögliche Koalition verhandelt. Der damalige Fraktionschef und heutige Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hatte die Gespräche jedoch für beendet erklärt. Mit Mappus als Regierungschef seien die Chancen für eine schwarz-grüne Koalition «deutlich gesunken», sagte Kühn.
Die Grünen wollen im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl, bei der die Partei auf 11,7 Prozent der Stimmen kam, deutlich stärker werden. Eine Zielmarke wollte Kühn aber nicht nennen. Inhaltliche Schwerpunkte seien der ökologische Umbau der Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Bildung. «In der Bildung wird nicht gekürzt», betonte Kühn mit Blick auf die angespannte Haushaltslage. Nötig seien mehr individuelle Förderung, eine bessere Durchlässigkeit und mehr Anknüpfungspunkte des baden-württembergischen Schulsystems an die Systeme anderer Bundesländer.
Die Grünen wollen laut Kühn im Wahlkampf eine «klare Zuspitzung» formulieren, wo im Haushalt gespart werden solle und wo nicht. Diese Ansage fehle bei der Regierung, kritisierte er. Einsparmöglichkeiten bestehen ihm zufolge etwa bei den Pensionen der Landesbeamten. Die Personalkosten seien ein enorm großer Posten im Haushalt.
Im Juli wollen die Grünen eine Programmkonferenz abhalten. Im Dezember soll das Wahlprogramm dann verabschiedet werden.
Quelle: ddp