Digitale Sitzung der LAG Europa

Inhalt

Vorschlag zur Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Katja Meier, Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung im Freistaat Sachsen. Zwei Schwerpunkte für die Sitzung:
    Die geografische Lage Baden-Württembergs und Sachsens führt zu einem teils sehr unterschiedlichen Blick auf unsere europäischen Partner. Die unmittelbare Nachbarschaft und enge Verflechtungen zum EU-Gründungsmitglied Frankreich prägen oft unseren Blick auf die EU und die europäische Einigung. Sachsens Lage im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien vereinfacht das Verständnis für die Perspektive der jüngeren EU-Mitglieder und ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten.
    Die Debatte um die Weiterentwicklung und Vertiefung der EU ist angesichts der anhaltenden Krisen in den Hintergrund getreten. Dabei zeigen die europa- und weltweiten Herausforderungen, dass Einigkeit und gemeinsames Handeln unerlässlich sind. Im Ampel-Koalitionsvertrag und als Partei bekennen wir uns zur weiteren Vertiefung und Demokratisierung der EU und zur Idee eines europäischen Bundesstaats. Doch wie? Und welche Rolle spielen die Länder und Politik vor Ort?
  3. Sonstiges