Sitzung der LAG Behindertenpolitik

Vorschlag zur Tagesordnung

• Vorstellung des Autismus-Zentrums durch eine*n Vertreter*in des Zentrums
• Landesbehindertenbeauftragte & Landesbehindertenbeirat: Wer Landesbehindertenbeauftragte*r wird, wird voraussichtlich schon nächste Woche bekannt werden. Wir können sie/ihn ja vielleicht zur Sitzung schon zu einem Gespräch einladen und zu ihren/seinen Plänen und Perspektiven befragen, nicht zuletzt aktuell zur Beteiligung der Selbstvertretungsorganisationen an der Auswahl für den neuen Beirat. Gerd Weimer hatte das ja für den jetztigen ersten Beirat nach der Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes 2015 allein dem Geschäftsführer der LAG Selbsthilfe überlassen. Das muss und sollte sich nicht wiederholen. Wenn es zur Einladung kommt, werde ich Euch sofort informieren.
• Arbeitsschwerpunkte zu Themen des Koalitionsprogramms
• Umsetzung des Aktionsplans
• Denkmalschutz und Barrierefreiheit
• Entschädigungszahlungen an behinderte Menschen, die nach 1949 in staatlichen Heimen Gewalt und unmenschliche Behandlung erlebten. Das wurde im Juni auch für Menschen mit Behinderungen geregelt. Sie bekommen weniger als die Betroffenen ohne Behinderungen, für die das schon 2012 geregelt wurde. Können wir da etwas tun, und wenn, was?
• Bericht von der BAG-Sitzung 14./15. Oktober in Würzburg
• Stand des Gesetzgebungsverfahrens Bundes-Teilhabegesetz