Grün wirkt: Kurs halten für Erneuerbare Energie und effektiven Klimaschutz

Es geht voran! Unser Kampf gegen den Klimawandel und für den konsequenten Ausbau von erneuerbaren Energien trägt Früchte. Durch die kontinuierliche Arbeit der grün-geführten Landesregierung, seit der letzten Bundestagswahl unterstützt durch die grüne Regierungsbeteiligung im Bund, können sich die Erfolge sehen lassen.

Schon in der ersten Hälfte dieses Jahres wurde mehr Solarkraft neu installiert als im gesamten Vorjahr. Und auch bei der Windkraft ist die Trendwende geschafft: Über 400 Anlagen sind auf dem Weg und werden dazu beitragen, die Energieversorgung im Land auf Erneuerbare umzustellen. Bundesweit liegt Baden-Württemberg beim Ausbau der Erneuerbaren auf Platz 3. Auch bei der Wärmewende geht Baden-Württemberg voran: Durch die verpflichtende Wärmeplanung, die in den größeren Kommunen bereits bis Ende des Jahres abgeschlossen sein muss, haben die Menschen im Land besonders früh Planungssicherheit für ihre Heizungen.

Jetzt heißt es dranbleiben. Mit der Umsetzung des ambitionierten neuen Klimaschutzgesetzes werden die Erneuerbaren Energien einen weiteren Schub bekommen und auch der Bürokratieabbau, den unser Ministerpräsident zu Chefsache gemacht hat, wird den Ausbau weiter beschleunigen. Ein besonderer Fokus liegt jetzt auf der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen vor Ort, wo sich der Erfolg unserer Bemühungen entscheiden wird.

Grün wirkt: Klimaanpassung für mehr Lebensqualität

Auch wenn wir den Klimaschutz mit aller Kraft und auf allen politischen Ebenen vorantreiben, gilt es schon heute auf die bereits spürbaren Veränderungen des Klimas zu reagieren und für kommende Veränderungen vorzusorgen.

Zum Schutz unserer Lebensgrundlagen und unseres Wohlstands benötigen wir darum neben erfolgreichem Klimaschutz auch geeignete Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Denn noch haben wir die Chance, uns rechtzeitig auf die unabwendbaren Klimaveränderungen einzustellen. Diesen Vorsprung dürfen wir nicht verspielen.

Deshalb hat die grün-geführte Landesregierung eine umfassende Strategie zur Anpassung an den Klimawandel beschlossen. Darin enthalten sind über hundert Maßnahmen in den Bereichen Stadt- und Raumplanung, Naturschutz und Biodiversität, Verkehr und Infrastruktur, Wald und Forstwirtschaft, Wasser, Boden, Landwirtschaft, Tourismus, Gesundheit, Bevölkerungsschutz sowie Wirtschaft und Energiewirtschaft.

Sei es die Begrünung unserer Städte, die Vermeidung von Versiegelung, das Pflanzen von hitzeresistenten Bäumen und Weinreben oder der Schutz unserer Wasserreserven: Die Maßnahmen helfen uns nicht nur, unsere Lebensgrundlagen und unseren Wohlstand trotz der Klimaveränderungen zu bewahren, sie steigern auch unmittelbar die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden und bieten einen spürbaren Mehrwert für alle.

Grün wirkt: Flexible und bezahlbare Angebote für eine nachhaltige Mobilität

Mobilität muss einfach, verlässlich und bezahlbar sein und die Menschen sicher, schnell und bequem von A nach B bringen. Das kann für die vielfältigen Regionen in Baden-Württemberg ganz unterschiedliches bedeuten. Und ebenso vielfältig ist die grüne Mobilitätspolitik.

Das grün-geführte Verkehrsministerium hat schon zu Beginn unserer Regierungszeit wichtige Weichen gestellt und treibt die Mobilitätswende nun seit über zehn Jahren konsequent weiter voran.

Ob Radschnellwege, Ausbau der Ladestruktur für Elektro-Fahrzeuge oder die Vereinfachung des Ticketsystems durch das BW-Ticket und das Jugendticket für nur knapp 30 Euro pro Jahr: Wir Grüne sorgen dafür, dass Mobilität in Baden-Württemberg bedarfsgerecht und nachhaltig ist.

Grün wirkt: Grüne Finanzpolitik für mehr Klimaschutz

Finanzpolitik ist zumeist nicht das Erste, was einem bei Klimaschutz in den Sinn kommt. Gleichwohl liegt hier großes Potenzial für eine klimafreundliche Steuerungs- und Vorbildfunktion. Das grün-geführte Finanzministerium verknüpft kluge Finanzpolitik und konsequenten Klimaschutz und hat Nachhaltigkeit zu einem verpflichtenden Kriterium für die Geldanlagen des Landes gemacht. Die Ausrichtung der Finanzanlagen am 1,5-Grad-Pfad ist eine wegweisende Entscheidung und zeigt: Das Land Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran.

Die Landesregierung hat außerdem Nachhaltigkeitskriterien für Finanzanlagen sowie einen CO2-Schattenpreis eingeführt. Zudem werden die Förderprogramme des Landes am Klimaziel ausgerichtet und klimaschädliche Subventionen abgebaut. Nicht zuletzt gibt das Land Green Bonds heraus, über die nachhaltige Projekte refinanziert werden.

Damit zeigt Baden-Württemberg als wirtschaftsstarkes Land, dass nachhaltige Finanzpolitik die Grundlage für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg schafft und staatliche und private Akteure sowie Unternehmen ein, diesem Beispiel zu
folgen.

Grün wirkt: Forschen und Fördern für eine zukunftsfähige Wirtschaft

Baden-Württemberg war immer schon ein Land der Forscher*innen und Tüftler*innen Darauf gründen unsere Wirtschaftskraft und unser Wohlstand. Um Arbeitsplätze zu sichern und unsere Lebensqualität auch langfristig zu bewahren, gilt es, schon heute in die Technologien von morgen zu investieren. Mit ihrem planvollen Vorgehen bei der Förderung von Zukunftstechnologien wie etwa Grünem Wasserstoff legt die grün-geführte Landesregierung das Fundament, damit Baden-Württemberg auch in Zukunft Technologieführer bleibt.

Zentral für die Zukunft der baden-württembergischen Wirtschaft ist auch die gezielte Unterstützung von Gründer*innen, die bereits Wirkung zeigt. Durch die Aktivitäten im Bereich der IT-Start-Up-Förderung, etwa im Innovationspark Künstliche Intelligenz (ipai) in Heilbronn, in der Förderung des Tübingen AI Centers und der Entstehung des ELLIS Instituts in Tübingen ist Baden-Württemberg auch in diesem Bereich gut aufgestellt und bringt die technologische Wettbewerbsfähigkeit im Land weiter voran.

Grün wirkt: Weiterbildung und Integration für die Arbeitswelt von morgen

Finanzpolitik ist zumeist nicht das Erste, was einem bei Klimaschutz in den Sinn kommt. Gleichwohl liegt hier großes Potenzial für eine klimafreundliche Steuerungs- und Vorbildfunktion. Das grün-geführte Finanzministerium verknüpft kluge Finanzpolitik und konsequenten Klimaschutz und hat Nachhaltigkeit zu einem verpflichtenden Kriterium für die Geldanlagen des Landes gemacht. Die Ausrichtung der Finanzanlagen am 1,5-Grad-Pfad ist eine wegweisende Entscheidung und zeigt: Das Land Baden-Württemberg geht mit gutem Beispiel voran.

Die Landesregierung hat außerdem Nachhaltigkeitskriterien für Finanzanlagen sowie einen CO2-Schattenpreis eingeführt. Zudem werden die Förderprogramme des Landes am Klimaziel ausgerichtet und klimaschädliche Subventionen abgebaut. Nicht zuletzt gibt das Land Green Bonds heraus, über die nachhaltige Projekte refinanziert werden.

Damit zeigt Baden-Württemberg als wirtschaftsstarkes Land, dass nachhaltige Finanzpolitik die Grundlage für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg schafft und staatliche und private Akteure sowie Unternehmen ein, diesem Beispiel zu folgen.

Grün wirkt: Bedarfsgerechte Förderung für echte Bildungsgerechtigkeit

Gute Kitas und starke Grundschulen sind die Grundpfeiler für einen erfolgreichen Start in das Leben. Dabei ist die Grundschule die vielfältigste aller Schulformen. Hier lernen Kinder mit ganz unterschiedlichen Startbedingungen gemeinsam in einem Klassenverband und es wird das Fundament für die weiteren Bildungskarrieren gelegt. Hier entscheidet sich maßgeblich, ob Bildungsgerechtigkeit gelingt.

Deshalb liegt unser politischer Fokus im Bildungsbereich auf der Stärkung unserer Grundschulen. Unser Leitgedanke ist eine Orientierung am tatsächlichen Bedarf: Schulen, an denen mehr Kinder aus benachteiligten Familien unterrichtet werden, bekommen mehr finanzielle und personelle Ressourcen. Kinder, die erschwerte Startbedingungen haben, bekommen zielgerichtete Unterstützung. Und das Lehramtsstudium wird so aufgestellt, dass Anzahl und Ausbildung der Lehrkräfte den Bedarfen entsprechen.

Diesen Weg gilt es weiterzugehen, damit der Bildungserfolg von Kindern künftig nicht mehr vom Einkommen der Eltern, dem Stadtteil, in dem sie aufwachsen, oder der Anzahl der Bücher, die im Wohnzimmer stehen, abhängt.

Grün wirkt: Moderne Sicherheitspolitik für eine Gesellschaft ohne Hass und Gewalt

Die Aufgabe des Staates ist es, unsere offene Gesellschaft zu schützen, die Sicherheitsarchitektur im Land muss den Menschen dienen. Mit einer Einstellungsoffensive bei der Polizei, mehr Personal für Staatsanwaltschaft und Justizvollzug, etwa zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt und Hasskriminalität, beschleunigten Verfahren und dem Ausbau von Resozialisierungsangeboten entlasten wir die Sicherheitsbehörden und sorgen für funktionierende Strukturen und Prozesse.

Ein Meilenstein für die Stärkung der Bürgernähe unserer Sicherheitsbehörden war die Einführung der anonymisierten Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen bei Großlagen: Sie stärkt das Vertrauen der Bürger*innen in die Polizei und gibt gleichzeitig den Polizist*innen Sicherheit.

Mit dem Landesantidiskriminierungsgesetz geben wir dem Leitgedanken einer diskriminierungsfreien Gesellschaft eine gesetzliche Grundlage und verankern ihn fest in unserem staatlichen Handeln.

Grün wirkt: Mehr Mitbestimmung für eine starke Gesellschaft

Wir Grüne haben 2011 die Regierungsgeschäfte mit dem Anspruch übernommen, einen neuen Politikstil zu etablieren. Seither ist viel passiert. Die Politik des Gehörtwerdens sowie der Dialog mit den Bürger*innen auf Augenhöhe gehören fest zur politischen Kultur im Land.

Und auch das Wahlrecht hat die grün-geführte Landesregierung an die Anforderungen einer aktiven Bürgergesellschaft angepasst. So dürfen bei Landtags- und Kommunalwahlen Menschen bereits ab 16 Jahren wählen, bei den Kommunalwahlen dürfen sie auch selbst kandidieren. Die Einführung des Zwei-Stimmen-Wahlrechts bei Landtagswahlen legt das Fundament, um im Landtag künftig mehr Vielfalt zu ermöglichen und beispielsweise den Frauenanteil unter den Abgeordneten zu steigern. Auch für die Zukunft gilt: Wir binden die Bürger*innen im Land aktiv in politische Prozesse ein und gestalten Baden-Württemberg gemeinsam mit den Menschen für die Menschen.