Wir leben in einer Zeit der Umbrüche. Die drohende Klima-Katastrophe, ein erstarkender Nationalismus, der tiefgreifende Wandel unserer Gesellschaft durch die Digitalisierung – all das wirft ganz existenzielle Fragen auf. Wir Grüne wollen diese Fragen stellen, offen diskutieren und am Ende Antworten finden: In unserem neuen Grundsatzprogramm, das unsere Vorstellungen von einer guten Zukunft beschreiben soll.
Beim Startkonvent unter dem Motto „Neue Zeiten. Neue Antworten“ haben am 13. und 14. April in Berlin über 600 Mitglieder und Interessierte den Auftakt für die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms gegeben. Die neuen Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck eröffneten die Debatte. „Wir wollen die Probleme nicht nur benennen und sie an der Wurzel packen. Wir wollen Lösungen auch für die Breite der Gesellschaft formulieren“, verdeutlichte Annalena Baerbock. Und: „Widerspruch ist herzlich willkommen.“ Neben spannenden Impuls-Vorträgen von Expert*innen standen erste Workshops auf der Tagesordnung.
Auch unsere Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand waren mit dabei, gemeinsam mit gut 30 Teilnehmenden aus Baden-Württemberg. „Unsere Partei hat am Wochenende gezeigt, dass sie gemeinsam um die Dinge streiten will, um die auch die Gesellschaft streitet. Dazu gehört es dann auch, eigene Position zu hinterfragen. Klar wurde aber auch: Unsere Werte bleiben grün!“, schildert Sandra Detzer ihre Eindrücke vom Startkonvent. Auch Oliver Hildenbrand nimmt viele Anregungen mit: „Die Partei hat Lust auf Debatte und Lust auf Zukunft. Gerade in bewegten Zeiten braucht es den Mut zum politischen Standpunkt. Durch frisches Denken, neue Antworten und entschiedenes Handeln wollen wir unseren Gestaltungswillen beweisen und Orientierung geben.“
Im Mittelpunkt steht der Mensch
Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch mit seiner Würde und seiner Freiheit. Ganz in diesem Sinn wollen wir die drängenden politischen Fragen vom Menschen aus betrachten und diskutieren. Dazu wird sich die Debatte um das Grundsatzprogramm in diese sechs Themenfelder gliedern.
- Der Mensch in der vom Mensch gemachten Umwelt: Neue Fragen der Ökologie
- Der Mensch als Kapital oder das Kapital für die Menschen: Neue Fragen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik
- Der Mensch und die Maschine oder der Mensch als Maschine: Neue Fragen in der Digitalisierung
- Der Mensch und das Leben: Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und Bioethik
- Der Mensch in einer Welt in Unordnung: Neue Fragen für Europa, die Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik
- Der Mensch und der Mensch und der Mensch: Neue Fragen einer vielfältigen Gesellschaft
Auf dem Weg zum Grundsatzprogramm
Der Konvent war nur der Anfang, jetzt beginnt ein umfangreicher Beteiligungsprozess. Ziel ist es, das Grundsatzprogramm im Jahr 2020 zu verabschieden – zum 40. Geburtstag der Grünen. Es wird dann das dritte seiner Art sein und soll wie die Vorgänger wieder rund zwanzig Jahre Strahlkraft entfalten.
- In der ersten Diskussionsphase können sich bis Ende des Jahres 2018 alle Parteimitglieder beteiligen. Darüber hinaus laden wir ausdrücklich auch Interessierte, Verbände und Alltagsexpert*innen ein, ihre Perspektive einzubringen. In den Landes- und Kreisverbänden wird es öffentliche Foren zu den verschiedenen Themen geben. Mit dem neuen Online-Mitgliederbegehren können Mitglieder intern ihre Anliegen zur Debatte stellen und insbesondere das Impulspapier des Bundesvorstandes diskutieren.
- Darauf aufbauend wird im Frühjahr 2019 der erste Programmentwurf veröffentlicht.
- Dieser wird in der zweiten Diskussionsphase 2019 diskutiert.
- Auf einem Bundesparteitag im Frühjahr 2020 soll das Grundsatzprogramm schließlich beschlossen werden.
Rückblick auf den Startkonvent auf der Seite des Grünen-Bundesverbandes