Was tun für saubere Luft in Stuttgart? Diese Frage wird derzeit intensiv diskutiert. Um die Stickoxid- und Feinstaub-Werte zu senken, steht für uns Grüne im Mittelpunkt, umweltfreundliche Mobilität voranzubringen. Jetzt hat sich die grün-schwarze Koalition auf ein Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung geeinigt. Dazu erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand:
„Mit dem Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung gehen wir weiter zügig voran auf dem Weg zu sauberer Luft. Dieses Gesamtpaket für moderne Mobilität ist gut für die Menschen, für die Umwelt und für das Klima. Ein ganz zentraler Baustein ist, dass wir den Ausbau des Bahnverkehrs kraftvoll vorantreiben und massiv in den ÖPNV investieren, zum Beispiel indem wir die Absenkung der Ticketpreise im ganzen Land unterstützen. Es ist gut, dass es jetzt zu einer Einigung in der Koalition gekommen ist – denn der Gesundheitsschutz lässt sich nicht aufschieben. Die Rechtslage ist klar und die Landesregierung handelt entsprechend: Die Menschen haben ein Recht auf saubere Luft, die Grenzwerte müssen schnellstmöglich eingehalten werden.“
Wichtige Punkte der Einigung
- Wir machen den ÖPNV attraktiver, indem wir die Ticketpreise senken – mit der finanziellen Unterstützung der Tarifreform des Verkehrsverbunds Stuttgart und der Einführung des landeseinheitlichen BW-Tarifs.
- Wir erhöhen die Förderung für Expressbus-Linien in der Region Stuttgart, damit es bald noch mehr Expressbus-Linien gibt. Das erhöht die Fahrgastkapazitäten im ÖPNV deutlich.
- Wir stocken die erfolgreiche finanzielle Förderung für Elektro-Busse, -LKW, -Transporter und -Lastenfahrräder auf.
- Insgesamt fördern wir ÖPNV und Elektromobilität mit über 400 Millionen Euro.
- Wir modernisieren und bauen die Schieneninfrastruktur rund um Stuttgart aus. Damit werden Fern- und Regionalverkehr und die S-Bahn in und um Stuttgart leistungsfähiger.
- Wir setzen uns für verschiedene innovative technische Lösungen zur Reduktion von Stickoxiden ein.
- Mit einer intelligenten digitalen Verkehrssteuerung, z.B. durch intelligente Ampeln und Anzeigen, läuft der Verkehr flüssiger – so werden Staus und Emissionen verringert.
- Wir testen eine Bus- und E-Auto-Spur am Stuttgarter Neckartor.
- Der Talkessel soll vom Verkehr entlastet werden.
- Für Euro-4-Diesel gilt ab dem 1. Januar 2019 eine Fahrbeschränkung in der Umweltzone Stuttgart. Für Anwohner*innen gibt es eine Übergangsfrist bis zum 1. April 2019, außerdem gibt es Ausnahmen unter anderem für das Handwerk und für Pflegedienste.
- Anfang Juli 2019 wird dann überprüft, wie weit die Schadstoffbelastung gesunken ist. Ziel ist es, Fahrbeschränkungen für Euro-5-Diesel zu vermeiden.
Alle Details zum Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung in Stuttgart auf der Seite der Landesregierung