Demokratie & Recht Archive | gruene-bw.de

Demokratie & Recht

Keine Gewalt muss Grundkonsens unserer Gesellschaft sein

Foto: Blaulicht im Hintergrund

21. Juni 2020

Zu den nächtlichen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand: „Es ist eine Spur der Verwüstung, die sich durch das Herz der Landeshauptstadt zieht. Wir verurteilen die nächtlichen Gewaltexzesse, die in keinster Weise hinnehmbar sind. Die Bilder der Randale, der Plünderungen und der Angriffe auf die Polizei sind verstörend und entsetzlich. Wir solidarisieren uns mit den Geschädigten und den Verletzten. Keine Gewalt - das muss der Grundkonsens für ein friedliches und sicheres Zusammenleben in unserer Gesellschaft sein.“

Demokratie & Recht

„Ein Gesetz gegen Diskriminierung und Ungleichbehandlung, kein Gesetz gegen Polizistinnen und Polizisten“

Foto: Starke schwarze Frau

18. Juni 2020

Zum neuerlichen Vorstoß von Innenminister Thomas Strobl zum Landesantidiskriminierungsgesetz in Berlin erklärt unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand: „Leider beteiligt sich Thomas Strobl mit seinen undifferenzierten Äußerungen an einer Kampagne, die ein völlig falsches Bild zeichnet: Ein Landesantidiskriminierungsgesetz ist ein Gesetz gegen Diskriminierung und Ungleichbehandlung, kein Gesetz gegen Polizistinnen und Polizisten.“

Demokratie & Recht

Tag des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Grafik: Die Würde des Menschen ist unantastbar

23. Mai 2020

Es steht in einem kleinen Büchlein – bescheiden im Ausmaß, herausragend im Anspruch. Es ist nicht nur das Fundament, sondern auch der Herzschlag unserer Demokratie. Und am Anfang steht ein Satz, formuliert als Bollwerk gegen die Unmenschlichkeit: Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Demokratie & Recht

Mit Herz und Haltung gegen Hass und Hetze

Foto: Schilder auf einer unteilbar-Demonstration

20. April 2020

Der erneute Anstieg von Hasskriminalität in Baden-Württemberg ist gefährlich für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft. Unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand schlägt einen Aktionsplan gegen Hasskriminalität in Baden-Württemberg vor: Mit Herz und Haltung gegen Hass und Hetze.

Arbeit & Soziales

Gemeinsam gegen Corona - Wir bleiben zuhause

Foto: Vater mit Kleinkind zuhause

31. März 2020

Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen. Gemeinsam können wir die Krise meistern: Wenn die Politik entschlossen und besonnen handelt und wenn wir Bürger*innen uns verantwortungsvoll und solidarisch verhalten. Indem wir zuhause bleiben und direkte soziale Kontakte vermeiden, können wir die Verbreitung des Coronavirus bremsen. Es hat absolute Priorität, die weitere Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, um insbesondere ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen zu schützen, eine Überlastung unserer Gesundheitssysteme zu verhindern und die gesundheitlichen Folgen für alle Menschen in unserem Land zu begrenzen.

Demokratie & Recht

Zum rechtsterroristischen Anschlag von Hanau

20. Februar 2020

Wir sind traurig und entsetzt. Wir denken an die Opfer und sprechen ihren Angehörigen unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme aus. Wir müssen es ganz deutlich sagen: Für ‚Wehret den Anfängen‘ ist es längst zu spät. Wir haben ein massives Problem mit Rechtsterrorismus in Deutschland.

Grüne Blätter

Die Unsichtbaren sichtbar machen

Grafik: Studie more in common

19. Dezember 2019

2018 erregte die US-amerikanische Forschungsgruppe „More in Common“ mit der Studie „Hidden tribes“ Aufsehen: Sie identifizierte eine „erschöpfte Mehrheit“, die durch die Spaltung der Gesellschaft ermüdet sei und sich nach dem Ende der Polarisierung sehne. Nun gibt es eine deutsche Variante der Studie. „Die andere deutsche Teilung“ bietet interessante Ansätze für den Kampf gegen den Populismus, die von der Pressesprecherin unserer grünen Landtagsraktion, Caroline Blarr, vorgestellt werden.

Grüne Blätter

Aluhut und Hakenkreuz

Grafik: Verschwörungstheorien

19. Dezember 2019

Mit Schlagworten wie „Klimalüge“, „Umvolkung“ oder „Gendergaga“ machen Rechte Stimmung – am Stammtisch, in sozialen Netzwerken, aber auch im Parlament. Verschwörungstheorien sind ein verbreitetes Mittel in der politischen Auseinandersetzung. Was aber genau sind Verschwörungstheorien? Wie funktionieren sie? Und was können wir dagegen tun? Diese Fragen beantwortet Laura Hammel.

Grüne Blätter

Grüne Blätter 4/2019: Mutbürger statt Wutbürger

Graffitti: Hutbürger / Wutbürger

19. Dezember 2019

Der Terroranschlag in Halle hat einmal mehr gezeigt, dass rechte Hetze und Gewalt erschütternde Dimensionen erreicht haben. In der neuen Ausgabe unserer Mitgliederzeitschrift Grüne Blätter betrachten wir die offenen und verdeckten Strategien von Rechtsextremen und stellen Lösungsansätze vor, wie wir uns als freie und offene Gesellschaft zur Wehr setzen können.

Grüne Blätter 4/2019: Mutbürger statt Wutbürger (pdf - 971,90 Kb)

Grüne Blätter

Demokratie ist stärker als Hass

Foto: Hier ist Vielfalt zuhause - Zwei Junge Frauen mit Migrationshintergrund Arm in Arm

19. Dezember 2019

Der antisemitische Terroranschlag in Halle und der Mord an Walter Lübcke sind grausame Taten, die eine erschreckende Entwicklung aufzeigen: Rechtsmotivierte Gewalttaten haben eklatant zugenommen. Aus Worten sind längst Taten geworden. Angriffen auf die Menschlichkeit folgen Angriffe auf Menschen. Ein Beitrag unserer Landesvorsitzenden Dr. Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand aus unserer Mitgliederzeitschrift zum Thema Rechtsradikalismus