Demokratie & Recht Bunte Liebe statt brauner Hass 1. Juni 2017 Am Samstag, 3. Juni, treten wir Grüne gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis dem geplanten Aufmarsch der Neonazi-Szene in Karlsruhe entgegen.
Demokratie & Recht „Freie Presse ist die Grundvoraussetzung für Demokratie“ 3. Mai 2017 „Eine unabhängige Berichterstattung ist die Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie“, erklären die Grünen-Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand zum Tag der Internationalen Pressefreiheit. Heute gilt es, mehr denn je für eine freie Presse und vielfältige Medienlandschaft einzutreten. Denn Journalistinnen und Journalisten geraten immer mehr unter Druck. In der Türkei sind mittlerweile mehr Journalisten inhaftiert als in jedem anderen Land, darunter 'Welt'-Korrespondent Deniz Yücel, aber auch dutzende seiner türkischen Kollegen.
Partei Wir kämpfen für Europa! 12. April 2017 Nationalismus ist keine Lösung. Nur gemeinsam und europäisch können wir unsere Lebensgrundlagen schützen, Globalisierung gestalten und Frieden sichern.
Partei Grüner Landesvorstand: „Die Verlässlichkeit der Einzelprüfung muss umgehend wiederhergestellt werden“ 24. Februar 2017 Vor dem Hintergrund der prekären Sicherheitslage in Afghanistan und nach den Pannen bei der jüngsten Sammelabschiebung fordert der Grüne Landesvorstand das Innenministerium auf, die Verlässlichkeit der Einzelfallprüfung umgehend wiederherzustellen und die vereinbarten Leitlinien für eine rechtsstaatlich faire und humanitär verantwortliche Rückkehr- und Abschiebepraxis verlässlich einzuhalten.
Demokratie & Recht „Baden-Württemberg darf sich nicht an dieser verantwortungslosen Abschiebeaktion beteiligen“ 13. Dezember 2016 Unser Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand tritt den Plänen für eine Sammelabschiebung in ein von Krieg und Terror geplagtes Land entschieden entgegen: „Afghanistan ist nicht sicher und deshalb sind Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu verantworten. Ich erwarte, dass Innenminister Thomas Strobl verantwortlich handelt, dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und umgehend verfügt, dass sich Baden-Württemberg nicht an dieser Abschiebeaktion beteiligt.“
Vielfalt & Zusammenhalt Oliver Hildenbrand: Niemand darf in die eisige Kälte abgeschoben werden 7. November 2016 „Ich finde es befremdlich, wie empathielos Innenminister Strobl Abschiebezahlen als Erfolgszahlen verkauft. Bei Abschiebungen geht es nicht um bloße Zahlen, sondern um Menschen", kommentiert Landesvorsitzender Hildenbrand eine Ankündigung Thomas Strobls, wonach dieser„ohne Abstriche“ abschieben wolle – auch in den Wintermonaten.
Demokratie & Recht Brexit: „Unsere Zukunft liegt in Europa, nicht in der Rückkehr ins Nationale“ 24. Juni 2016 Die Landesvorsitzenden Thekla Walker und Oliver Hildenbrand sind bestürzt über die Entscheidung für den Brexit. „Das ist ein trauriger Tag für Europa. Umso mehr gilt es jetzt, für die europäische Zusammenarbeit zu werben. Unsere Zukunft liegt in einer demokratischen, sozialen und weltoffenen Europäischen Union. Eine Rückkehr ins Nationale ist der falsche Weg.“
Demokratie & Recht „Bürgerbeauftragter stärkt Dialog und Vertrauen“ 17. Februar 2016 Der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand begrüßt die Einrichtung eines unabhängigen Bürgerbeauftragten beim Landtag von Baden-Württemberg.
Demokratie & Recht „Musterland für Bürgerbeteiligung“ 17. Januar 2016 Demokratie lebt von Mitbestimmung – dieser Grundsatz leitet uns Grüne auch im Regierungshandeln. Gisela Erler ist Deutschlands einzige Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung.
Demokratie & Recht „Der Weg ist frei für mehr direkte Demokratie in Baden-Württemberg“ 25. November 2015 Die Grünen-Landeschefs Thekla Walker und Oliver Hildenbrand freuen sich über die Verfassungsänderung für mehr direkte Demokratie in Baden-Württemberg.
