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Foto: Schwarz-gelbe Gartenzwerge

Warum Schwarz-Gelb abgewählt gehört

Spätestens die Proteste gegen Stuttgart 21 haben es deutlich gemacht: Die schwarz-gelbe Landesregierung hat den Kontakt zu ihren Bürgerinnen und Bürgern endgültig verloren. Die CDU ist nach 57 Jahren Dauerregentschaft in Baden-Württemberg abgehoben, selbstgefällig und ausgebrannt. Die FDP war noch nie ein Impulsgeber und hat sich in der Regierung in der Rolle der grauen Maus neben dem nicht weniger grauen Elefanten eingerichtet.

Das Land hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten verändert: Die Menschen, das Zusammenleben und die Wirtschaft. Doch die Landesregierung hat mit dieser Entwicklung nicht Schritt gehalten. Sie ist noch fest im letzten Jahrhundert verwurzelt und gibt die Antworten von gestern auf die Probleme von heute und morgen.

Die Menschen im Land sind viel weiter als ihre Regierung. Fakt ist: Wir haben in Baden- Württemberg beste Voraussetzungen, um wichtige Beiträge zur Lösung zentraler Herausforderungen – wie dem Klimawandel, der Ressourcenverknappung und dem demografischen Wandel – leisten zu können. In vielen Köpfen, in vielen Kommunen, im Handwerk, in mittelständischen Unternehmen, in der Forschung, in vielen Initiativen und Vereinen werden nachhaltige, ökologische, solidarische und erfolgreiche Ideen erdacht und umgesetzt.

Diese Potenziale wollen wir heben. Während CDU und FDP Angst vor der Beteiligung und Einmischung der Bürgerinnen und Bürger haben, wollen wir die Menschen dabei haben. Denn genau das hält unsere Demokratie und unser Gemeinwesen lebendig.

Am 27. März ist Landtagswahl. Die Zeit ist reif für den Wechsel. Das neue Baden-Württemberg braucht eine neue Politik. Eine Politik, die das schwarz-gelbe Weiter-So hinter sich lässt und mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung, eine bessere Bildung und echte soziale Teilhabe, mehr Klimaschutz und eine Energiewende und eine ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft und neue Jobs möglich macht.

Hier erklären wir, warum Schwarz-Gelb abgewählt gehört:

  • Schwarz-gelbe Bildungsblockaden: Durchregieren schicker verpackt
  • Schwarz-gelbe Hochschulpolitik: Verschlafen, ungerecht, nicht studierendenfreundlich
  • Schwarz-Gelb blockiert die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts
  • Energiepolitik: der Kampf der Landesregierung gegen Windmühlen
  • Basta-Politik statt lebendiger Demokratie und starker Bürgerrechte
  • Beton- und Großprojekt-Ideologie statt nachhaltiger Verkehrspolitik
  • Nachhaltigkeit der Landesfinanzen wird von Jahr für Jahr schlechter
  • Sozialpolitische Bilanz: Die gesellschaftlichen Gräben werden tiefer
  • Schwarz-Gelb bremst eine nachhaltige Landwirtschaft aus
Freitag, 17. Dezember 2010

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Carsten

Sonntag, 20-03-11 19:37

Soll ich dir jetzt Bausteine aus dem obigen Artikel in einen Kommentar kopieren?

 

Peter

Sonntag, 20-03-11 19:18

Warum sollten wir schwarz/gelb abwählen wenn Baden-Württenberg das beste Bundesland in der Wirtschaft, Arbeitslosen und ein sehr anerkanntes Abitur nach Bayern ist, das auch von schwarz/gelb regiert wird?????

 

Tom

Montag, 17-01-11 23:45

@ Ja ich weis: Mit Deinem Gestammel disqualifizierst Du Dich selbst. Dafür haben die Grünen hier sicher keine offene Kommentarfunktion eingerichtet - was sich Deine politischen Freunde sicher nie trauen würden.

 

Ja ich weis

Montag, 17-01-11 14:30

Zuerst einen Schlichter wollen, dann den gewünschten Schlichter kriegen, dann beleidigt sein über den Schlichterspruch und auf der Grünen-Web für die nächste Demo werben, das ist ganz einfach verlogener Populismis. Beschimpfen, anpöbeln und bespucken, das ist, wie man heute in der Zeitung wieder lesen kann, EUER und EUER linken Freunde Geschäft. Da kennt Ihr Euch gut aus. Und zum Thema EnBW: Hätte Mappus Euch Clowns etwas sagen sollen? Ihr hättet es doch gleich nach Berlin gemeldet und die Roth hätte es ausposaunt. Und BW hätte kurz 500 Mill mehr zahlen müssen. Dann hättet Ihr behauptet, das wäre ein teuer Deal. Ihr hättet es natürlich besser gemacht! Und S21: Null Koma Null zu K21. Nur heiße Luft in der Schlichtung. Aber einen verbalen Popanz aufbauen, wo nichts dahinter ist.
So seid Ihr eben. Wir brachen keine weltfremden beurlaubten Lehrer in einer Regierung. Was denkt Ihr, wie dumm die Bevölkerung in einer der reichsten Regionen und mit der geringsten Arbeitslosigkeit in Europa ist? Das wurde alles erreicht OHNE EUCH!

 

Tilo Berner

Donnerstag, 06-01-11 22:40

@Mike: Ich finde es schon ein bisschen dubios, wenn Du jetzte die Grünen für merkwürdige Äußerungen der Parteichefin der Linken verantwortlich machst.

Und es ist doch demokratisch sehr fragwürdig, wenn man all jene, denen es "hier nicht passt" - die also eine andere Politik als Schwarz-Gelb wollen, gleich nach Nordkorea schicken möchte. Demokratie heißt Wahl zwischen politischen Alternativen - und diesen Pluralismus sollten wir nicht in Frage stellen, sonst wäre das ein Schritt in Richtung Nordkorea. Und den wollen wir doch alle nicht, oder?

 
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