

„Es ist ein Riesen-Erfolg, dass die Grünen in Sachsen-Anhalt nach 13 Jahren wieder in den Landtag eingezogen sind. Das ist eine Steilvorlage für uns Grüne in Baden-Württemberg für die Landtagswahl am kommenden Sonntag. Wir gehen voller Motivation in die nächste Woche und werden bis zur Schließung der Wahllokale um jede Stimme kämpfen, um den Politikwechsel im Land möglich zu machen“, kommentierte der Grünen-Landesvorsitzende Chris Kühn den Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Kühn betont, dass die politischen Verhältnisse in Sachsen-Anhalt und im Südwesten kaum vergleichbar seien. „Dennoch werden zwei Trends deutlich: Grün ist im Aufwind. Unsere Konzepte für eine Energiewende weg vom Atom und hin zu Erneuerbaren, für mehr Bürgerbeteiligung, für eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft und für eine bessere Bildungspolitik kommen bei den Menschen an. Auf der anderen Seite befindet sich Schwarz-Gelb im freien Fall. Die Menschen trauen der CDU und der FDP keine tragfähigen Antwortenauf die aktuellen Herausforderungen zu. Deswegen werden wir Schwarz-Gelb nächste Woche in die Opposition schicken.“
Sonntag, 20. März 2011Dienstag, 22-03-11 15:07
Ihr packt das!
Schöne Grüße aus Halle an der Saale
Hallo Frank, das kann durchaus eintreten durch die Verzerrungen bei der Berechnung der Zweitmandate. Die Grüne Landtagsfraktion hat bei Professor Behnke von der Zeppelin-University Friedrichshafen ein Gutachten in Auftrag gegeben, dass zeigt das die Wahl des Divisors das Ergebnis entscheidend verändern kann. Verstärkt wird das ganze noch durch die bekannte Problematik der Zuteilung innerhalb der Regierungspräsidien: „Es gibt Auszählverfahren, die zu einer systematischen Bevorzugung der Partei mit den meisten Überhangmandaten führen.“ Auch für Baden-Württemberg könne deshalb die sogenannte „Mehrheitsumkehr“ eintreten. Schwarz-Gelb könne so zu einer Mehrheit an Sitzen kommen, obwohl in Prozent Grün-Rot über eine Mehrheit verfüge. Die Problematik des unvollständigen Ausgleichs der Überhangmandate stelle sich in Baden-Württemberg besonders aufgrund der vierfachen Auszählung in den jeweiligen Regierungsbezirken." Die Landeswahlleiter sieht darin kein Problem, in ihrer Antwort kündigt Sie an der Aufforderung nicht zu ensprechen.
Montag, 21-03-11 09:55
Nach einem Radio-Bericht (Hitradio Antenne1) kann man den Wechsel zwar wählen, ob er aber zustande kommt entscheidet das Baden-Württembergische Wahlrecht.
Die Meldung lautete Grün-Rot wollen Regierung bilden die CDU/FDP bleibt aber wegen der Überhangmandate an der Macht.
Was sagt Ihr dazu?
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