Pressestimmen zur Regierungserklärung

Reutlinger General-Anzeiger

Das Interesse war riesig und die Erwartungen ebenso. Es spricht für den politischen Instinkt von Kretschmann, dass er diesem Politrummel nicht erlegen ist und auf dem Teppich blieb. Statt markiger Ankündigungen gab es ausgewogene Aussagen.

Badisches Tagblatt

Alles in allem eine Regierungserklärung, die bei aller Bereitschaft zur Gemeinsamkeit klar gemacht hat, dass Grüne und Rote in manchen Fragen neue Wege gehen werden. Mit anderen Worten: Es wird sich politisch einiges ändern im Land, es soll ökologischer, sozialer und partnerschaftlicher zugehen. Weder sie noch die Gangart, in der sie umgesetzt werden sollen, müssen das Publikum verschrecken.

Stuttgarter Zeitung

Der Anspruch, etwas Neues zu wagen, durchzog die gesamte Rede, die der Regierungschef gestern dem Parlament vortrug. Am stärksten kam dies in den Passagen zur Politik des Gehörtwerdens" zum Ausdruck. Kretschmann sprach von der repräsentativen Demokratie als dem "Rückgrat unseres Gemeinwesens", das aber nur stabil bleibe, wenn ihm Elemente der direkten Demokratie einen zusätzlichen Halt, also Akzeptanz, verschafften. Mehr Mitsprache auf allen Ebenen, das ist das Versprechen, das der Ministerpräsident ablegte.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

In seiner Regierungserklärung hat Kretschmann mit einem Schlagwort deutlich gemacht, dass es ihm und seiner Anhängerschaft um viel mehr geht als lediglich um den Ausstieg aus der Kernenergie. Mag Letzteres den parteiungebundenen Wählern Grund genug sein, in der Folge von Fukushima für die Grünen zu stimmen, so lautet deren eigentliches, in Stuttgart nunmehr regierungsamtliches Projekt "Neue Gründerzeit".

Offenburger Tageblatt

Arbeiteten seine Vorgänger aus diesem Anlass die Themen der soeben ausgehandelten Koalitionsvereinbarung ab, so setzte Kretschmann nun darauf, die großen Linien seiner grün-roten Politik zu skizzieren. Nicht mehr. Das machte er ausgesprochen geschickt. Seine Rede wirkte frisch und authentisch. Er bemühte sich, seine Kritiker zu umarmen, indem er ihnen die Furcht nahm, alles umkrempeln zu wollen in diesem erfolgreichen Bundesland.

Donnerstag, 26. Mai 2011