2011 wird Grün

 Die Grünen-Landesvorsitzenden Silke Krebs und Chris Kühn erklären im Interview, warum Baden-Württemberg einen Politikwechsel braucht – und warum es den nur mit Grün gibt.

In ein neues Jahr geht man ja immer mit besonderen Hoffnungen und Erwartungen. Mit welchen Hoffnungen und Erwartungen ziehen die Grünen ins Wahljahr 2011?

Silke Krebs: Wir wollen natürlich bei der Landtagswahl am 27. März erfolgreich sein. Erfolgreich heißt für uns, einen echten Politikwechsel zu erreichen, Schwarz-Gelb abzulösen und dann in Regierungsverantwortung ein neues – ein ökologisches und soziales – Baden-Württemberg möglich zu machen. Aber auch in Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stehen in diesem Jahr Landtagswahlen an. Unser gemeinsames Ziel: 2011 wird grün!

Warum braucht Baden-Württemberg einen Politikwechsel?

Chris Kühn: Wir haben in der Sache viel Kritik an der Politik von Schwarz-Gelb: Die Laufzeitverlängerung der AKWs ist gefährlich und gefährdet den Ausbau der Erneuerbaren Energien, von dem das Klima und die baden-württembergische Wirtschaft profitieren würde. Auch in der Bildungspolitik brauchen wir eine Kehrwende. Unter Kultusministerin Schick wird die Bildungspolitik wird zwar netter verpackt, es ändert sich aber nichts: Es wird weiter von oben herab durchregiert und nun auch wieder vor Gericht gestritten, statt Offenheit für die Anliegen von Schulen und Eltern vor Ort zu haben.

Und vor allem der Politikstil von Ministerpräsident Mappus ist völlig unakzeptabel: Ob das nun der brutale Polizeieinsatz gegen DemonstrantInnen ist oder sein fragwürdiger EnBW-Deal, bei dem er den Landtag bewusst hintergeht und die Landeskasse plündert. So kann man mit einer selbstbewussten Bürgergesellschaft nicht umgehen und dem wollen wir ein Ende setzen.

Warum gibt es einen Wechsel nur mit Grün?

Silke Krebs: Weil wir mit unseren Idee für eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft, für eine gute Bildung für alle oder für mehr Demokratie und Beteiligung ein Konzept für die Erneuerung Baden-Württembergs haben, die wir gemeinsam mit den Menschen umsetzen wollen. So schaffen wir eine innovative, aber auch verlässliche Grundlage für unser Land. Das Land der SchafferInnen und DenkerInnen darf sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen, es muss neue Wege wagen, um zu guten Lösungen für die Probleme unserer Zeit zu kommen – sei es beim Klimawandel, sozialen Problemen oder bei der Alterung unserer Gesellschaft.

Mit welchen Themen zieht Ihr in den Wahlkampf?

Chris Kühn: Grün steht für Arbeit, Bildung, Klima und Demokratie. Wir wollen mit einem Green New Deal die den Wirtschaftsstandort modernisieren und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Wir wollen die Talente jedes Kindes fördern – mit flächendeckender Kinderbetreuung,  mehr Freiheit für die Schulen vor Ort, längerem gemeinsamen Lernen und echten Ganztagesschulen. Wir wollen die erneuerbaren Energie konsequent ausbauen statt weiter auf Atomkraft zu setzen. Wir wollen einen guten flächendeckenden öffentlichen Personenverkehr statt dem Milliardengrab Stuttgart 21. Und wir wollen mehr direkte Demokratie und einen neuen Politikstil, der Politik für die Menschen transparent macht und sie beteiligt.

Was haben wir von den Grünen im Wahlkampf erwarten?

Silke Krebs: Viele überzeugte und engagierte KandidatInnen und WahlkämpferInnen vor Ort, kluge Konzepte für eine neue Politik, Sachorientierung und Offenheit im Gespräch mit den WählerInnen. Und ein paar überraschende Aktionen noch dazu – online und offline.

Samstag, 08. Januar 2011