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Grafik: JA zu Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie

Stuttgart 21: Das Rennen ist offen – wir mobilisieren weiter

Zur heute veröffentlichten SWR-Umfrage erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg, Thekla Walker und Chris Kühn:

Die Umfrage zeigt: Das Rennen zur Volksabstimmung ist absolut offen. Die Befürworter von Stuttgart 21 können sich nicht zurücklehnen und auf eine niedrige Beteiligung setzen. Wir sind überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen: Unser Endspurt in der Kampagne setzt weiter darauf, die Menschen mit unseren Argumenten an die Wahlurnen zu bringen. Bis es soweit ist, werden allein wir Grüne bei über 70 Veranstaltungen und an Hunderten Infoständen binnen 10 Tagen im ganzen Land für ein „Ja zum Ausstieg“ kämpfen. Mit großem Engagement unserer Mitglieder im ganzen Land werden wir für den Ausstieg werben.

Unsere sehr guten Umfragewerte in der Sonntagsfrage bestätigen die hervorragende Leistung der grün-roten Landesregierung. Wir freuen uns, dass die Arbeit der Grünen in Regierung und Parlament hohe Akzeptanz in der Bevölkerung findet. Unsere Politik des Gehörtwerdens und der Bürgerbeteiligung, unser transparenter Politikstil werden von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Wir wissen um den großen Vertrauensvorschuss, der in den Umfragewerten zum Ausdruck kommt. Die Volksabstimmung am 27. November ist erst der Anfang für mehr direkte Demokratie im ganzen Land.

Donnerstag, 17. November 2011

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pelayo

Dienstag, 10-01-12 12:56

Top aktuell, wirklich! Diese Seite ist von vor- vor-gestern.
Wahrscheinlich wird´s erst wieder lebhaft hier, wenn im Schlosspark die Motorsägen anspringen und die Wasserwerfer, nein aber nein: die Blümchenwerfer in Aktion treten.

 

Klaus Gekeler

Samstag, 17-12-11 14:36

Ihr seid ja wirklich top aktuell, die Partei von vorgestern offenbar. Ihr habts wohl noch immer nicht kapiert, dass ihr die Abstimmung schon vor Wochen haushoch verloren habt!!!

 

Helmut Krüger

Sonntag, 27-11-11 21:11

Gewiss hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht und es ist vollkommen in Ordnung so. Zehnmal besser es ist - vor allem in Stuttgart - so gekommen wie es ist, als wenn das Ergebnis umgekehrt gewesen wäre, 53 % bspw. wäre dafür gewesen, 47 % dagegen, bei niedrigerer Wahlbeteiligung von bspw. ebenfalls nur 53%, es wäre also trotz mehrheitlicher Zustimmung allein am undemokratisch hohen Quorum gescheitert. So lag´s nicht am undemokratisch hohen Quorum, sondern mehrheitlich an des Volkes ANDEREM Willen. - Wer in Kategorien von Sieg und Niederlage denkt, und die Gesellschaft ist ja danach, dies so zu sehen, wird dies als Niederlage sehen und empfinden. Wer frei davon ist, kann nur den langfristig POSITIVEN Effekt von Volksabstimmungen sehen, erst einmal UNABHÄNGIG eines zustande gekommenen Ergebnisses. Herzliche Grüße allen
Helmut Krüger

 

unwichtig

Sonntag, 27-11-11 15:59

Volksabstimmung - was für ein Erfolg für die Demokratie !
Also - auf gehts - abstimmen !

(Sollte jemand keine Lust dazu haben, empfehlen wir, die Bilder aus Ägypten, Syrien usw. anzuschauen.....)

 

Helmut Krüger

Samstag, 26-11-11 21:51

Die beste Lösung, wie ich das sehe - der ich für den Umbau des bestehenden Kopfbahnhofs bin und vglw. weniger Tunnelstrecken in Folge dazu -, wenn sich sowohl eine Mehrheit für JA zum Ausstieg findet, als auch das 30%-Quorum der Zustimmenden erreicht und überschritten wird.

Das zweitbeste Lösung wäre, wenn die Wahlbeteiligung hoch ist - möglichst über 30% WahlBETEILIGUNG liegend -, bei einer Mehrheit an NEIN-Stimmen zum Ausstieg.

Die drittbeste und zweitschlechteste Lösung wäre, wenn die Wahlbeteiligung niedrig ist und es zudem eine Mehrheit an NEIN-Stimmen gäbe ...

... die schlechteste aller denkbaren Lösungen, wenn sich eine Mehrheit an JA-Stimmen fände, die einzig und allein aufgrund der Nichterreichung des (undemokratisch hohen) Quorums scheiterte.

Undemokratisch hoch deshalb, weil das Quorum einer Volksabstimmung, einer Abstimmung des Souveräns, höher liegt als die tatsächliche Legitimation sowohl des vorherigen als auch jetzigen Ministerpräsidenten.

Also gilt es, diese Herausforderung im demokratischen Sinne zu meistern.
FRIEDEN hieße: AUF ZUR WAHL. Alternative 1 oder eben 2. Bei anderen, mit anderer Gewichtung, umgekehrt, 2 vor 1.

Herzliche Grüße


 
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