
Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht im Video-Interview deutlich, dass das Land sich nicht an Mehrkosten für Stuttgart 21 beteiligen werde.
Dienstag, 13. September 2011Freitag, 23-09-11 23:42
(Melodie: Ludwig van Beethoven, IX. Symphonie, vierter Satz,
die Vertonung von Friedrich Schillers „Ode an die Freude“)
Freunde schöner Kopfbahnhöfe
Lasst uns Kopf an Köpfchen stehn,
Laut und bunt, mit Krach und Tröte
Soll man unser Sträuben sehn:
Alles sträubt sich und mit Freude,
Dass es piekst und stupft und hakt –
Wir sind viele tausend Leute
Und wir wachsen Tag für Tag.
Freunde schöner Parks und Bäume
„Unumkehrbar“ ist ein Wort.
Eins nur wolln wir nicht versäumen:
Hier zu schützen diesen Ort.
Denn das Rad, das sie beschwören,
Seinen „unhaltbaren Lauf“,
Werden wir, die Bürger, stören,
Notfalls setzen wir uns drauf!
Freunde schöner Grundgesetze
Und des freien Volksentscheids
Niemand will das Recht verletzen,
Wir wolln nur ein bisschen Schweiz:
Etwas mehr beteiligt werden
Was und wer, warum, wofür ?
Drum, mit friedlichen Gebärden
Stelln den Fuß wir in die Tür.
Freunde, dieser Stadt zu Ehren
Holt den Kehrwisch aus dem Schrank!
„Unumkehrbar“ umzukehren
Und die Zukunft sagt uns Dank!
Keine Angst vor Zwang und Zahlen,
Wir sind das Volk, wir sind das Geld.
Seht, wie unsre Augen strahlen:
So verändern wir die Welt!
Freitag, 23-09-11 07:50
Steht im Koalitionsvertrag und ich hoffe, dass Winfried Hermann das der Bahn auch ganz klar und kompromisslos vermittelt: "Überschreiten die Kosten des Projektes Stuttgart 21, einschließlich der Kosten, die sich aus dem Stresstest und dem Schlichterspruch (inkl. Gäubahn, sofern diese infolge des Stresstests und/oder des Notfallkonzepts notwendig ist) ergeben, den vereinbarten Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro, so beteiligt sich das Land an den Mehrkosten nicht. Dies gilt auch für das Risiko später auftretender Kostensteigerungen über die bislang vereinbarten Beträge hinaus."
Donnerstag, 22-09-11 15:25
So wie es heute aussieht, wird die Bahn am Freitag im Lenkungskreis Zahlen vorlegen, die gerade noch so unter der Kostengrenze liegen. Mich ärgert es maßlos, dass angeblich nichts dagegen unternommen werden kann und die Bahn die große Nummer mit "Projektförderpflicht" abzieht, obwohl alle genau wissen, dass die Kosten in jedem Fall höher liegen werden. MP Kretschmann ist also ebenso machtlos wie Winfried Hermann. Irgend etwas sitimmt nicht in unserem System!
Mittwoch, 21-09-11 13:24
@Klaus Rotter hat vollkommen recht. Der Kostenpuffer war bei Vertragsunterzeichnung etwa 12,5 Prozent (zumindest wusste das die Bahn). Bei einer Bauzeit von über zehn Jahren ist ein solcher Kostenpuffer ein Witz! Winfried Hermann muss am Freitag einfordern, dass die Finanzierung über die Grenze von 4,5 Mrd. hinaus zwingend geregelt wird. Wenn die Bahn das zurückweist, muss die Bahn verklagt werden!
Mittwoch, 21-09-11 08:05
Die Bahn wusste also bei Vertragsunterzeichnung im April 2009 bereits, dass die avisierten Kosten von 3 Mrd. EUR um mindestens eine Mrd. EUR zu knapp bemessen waren und ein Puffer von einer halben Mrd. EUR viel zu knapp war. Das kann nur eine Konsequenz haben: Die Bahn muss alle Kosten, die den Kostendeckel überschreiten, alleine tragen. Und das muss sie bei der Situng des Lenkungskeises am 23.09.2011 fest zusagen. Ansonsten darf dieses Projekt nicht weitergeführt werden, ein Bau ohne Finanzierungsregelung jenseits der Kostengrenze darf nicht sein.
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