Atom-Fundi Mappus will AKW-Laufzeitverlängerung mit aller Gewalt durchdrücken

„Mappus ist ein Atom-Fundi, der gegen jede Vernunft mit aller Gewalt eine massive Verlängerung der AKW-Laufzeiten durchboxen will. Mit seinem ideologischen Tunnelblick blendet Mappus die Gefahren für die Bevölkerung, den Bürgerwillen und verfassungsrechtliche Hürden vollkommen aus. Mappus verbeißt sich wie ein Rottweiler in seinen Laufzeitverlängerungs-Phantasien“, kommentierte der Grünen-Landesvorsitzende Chris Kühn die Ankündigung von Ministerpräsident Mappus, dass die Laufzeit der deutschen AKW um bis zu 17 Jahren verlängert werden solle.

Kühn kündigte konsequenten Protest gegen die Atom-Pläne an: „17 Jahre Laufzeitverlängerung würde nicht nur 17 Jahre Widerstand, sondern auch 17 Jahre Stillstand bei den Erneuerbaren Energien bedeuten. Das können wir uns angesichts des Klimawandels nicht leisten. Wir Grünen werden uns einen Ausstieg aus dem Atomausstieg nicht gefallen lassen und gemeinsam mit der Anti-Atom-Bewegung kämpfen, um eine Laufzeitverlängerung zu verhindern.“ Es wäre unverantwortlich, wenn Schwarz-Gelb diesen gesellschaftlichen Großkonflikt wieder aufleben lassen würde.

Grundgesetz nicht verbiegen

Aus Kühns Sicht offenbaren die schwarz-gelben Pläne, Laufzeitverlängerungen ohne Zustimmung des Bundesrates durchzusetzen, ein zweifelhaftes Verfassungsverständnis von CDU und FDP. „Schwarz-Gelb darf sich das Grundgesetz nicht hinbiegen, wie es ihnen gerade gelegen kommt. Die AKW-Laufzeiten dürfen nicht einfach ohne Zustimmung des Bundesrats ausgeweitet werden.“ Dies habe nicht zuletzt ein Gutachten des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier im Auftrag des Bundesumweltministeriums ergeben. „Wenn Schwarz-Gelb unter Umgehung des Bundesrats die Laufzeiten verlängern will, werden wir Grüne das nicht nur politisch bekämpfen, sondern auch vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagen“, machte Kühn deutlich.

 

Dienstag, 15. Juni 2010