
Die Landesregierung will die Bürger stärker beteiligen. Ein Kabinettsausschuss soll neue Formate der Bürgerbeteiligung entwickeln.
Mittwoch, 20. Juli 2011Dienstag, 09-08-11 00:58
Gibt es denn jetzt auch einen Volksendscheid, wenn die Umfragen pro S21 aussehen?
WIe verhindert ihr nun S21 wenn doch die Mehrheit nun S21 will? Ich freue mich schon wie blöd...
Freitag, 05-08-11 14:20
Ein schöner Spruch: "Alle Macht geht vom Volke aus.....". Macht und deren Auslegung. Eines habe ich im Laufe meines Lebens gelernt: Nichts ist so wie es scheint! Oder ist das geduldete Leben nur Schein, kein Sein. Na soviel zur Auslegung des Begriffs "Macht".
Wer Geld hat, der hat Macht.
Bürgerbeteiligung, ein Begriff den die Studentenbewegungen der 60er/70er Jahren geformt haben. Was ist daraus geworden..? Das Gegenteil. Das Thema haben andere Politiker zu einem Unwort erklärt. Dem Bürger wird der Urnengang bei einer Wahl zugebilligt, und sonst NICHTS. Das reicht doch auch, denn das was die Parteien vor der Wahl dem Bürger zugestanden haben (Wahlprogramm) ist nach der Wahl nicht durchführbar. Verständlich,...oder nicht?! Gesundheits- oder Verkehrsminister sind schwirige Posten. Wo bleibt einendlich der Finanzminister, oder hat der nichts zu sagen? Hallo... Leute an der Macht, in BW. Hört auf die Bürger zu veräppeln. Beidemal habe ich mich mit großer Erwartung vor die Glotze gesetzt. Der erste "Runde Tisch" hat mir nicht schlecht gefallen, da es um Sachthemen gegangen ist....Note -3-. Der zwite "RundeTisch" war mehr als peinlich. Wenn ich, als Verantwortlicher Vertreter der Parkschütze, der Vertreter der Grünen, teigenommen hätte,...... hätte ich nach zwei Stunden mit großen Getöse dieses Theater verlassen. Dieser "Runde Tisch", den ich als Zukunftsmodel für "Bürgernahe Politik" angesehen habe", ist als Kindergartengeschrei in die Geschichte eingegangen. Der schweizer Vertreter wäre beinahe geplatzt. Sein hellrotes Gesicht wurde schlagartig dunkelrot und seine GUTE Erziehung hätte beinahe versagt. Armer Schweitzer.
Was hat dieses Geplänkel gebracht? Nichts, außer noch größere Drifftung der Grundlage für ein Ergebnis. Ich habe daraus etwas gelernt. Ein "Runder Tisch", ohne vorab grundssätzlichen Abklärungen der Sachlage sind eine Zumutungen für jeden der sich für und um die politische Situation in Deutschland/Gesellschaft interessiert. Ich habe , noch nie in meinem Leben, den Fernseher angeschrien.... bis zu dem Zeitpunkt. Ich bin Froh, daßmich keiner gesehen hat. Fast wie Renate Künast, die einmal gesagt hat: "ich krieg gleich eine Krise".
Freitag, 22-07-11 08:57
das ist der durchsichtige versuch der grünen, unliebsame fakten durch tricks und
manipulationen zu verzögern..
die grünen als klassische oppositions-partei und sammelbecken div. bürgerbewegun-
gen haben den wechsel in die regierungsverantwortung einfach nicht verstanden -
bzw. werden diesem nie gerecht werden..
wer immer DAGEGEN ist und SCHIEDSSPRÜCHE MISSACHTET ist kein ehrlicher demokrat.
der sog. volksemtscheid soll nur verhindern, dass die partei in stuttgart gescheitert
ist..
Donnerstag, 21-07-11 22:05
hr. kretschmann, warum waren die grünen im august 2010 gegen ein absenkung des quorums? warum haben SIE damals die gräben zwischen regierung und bevölkerung vertieft? politik besteht nun mal aus kompromissen. mit ihrem kurzsichtigen festhalten an maximalforderungen - quorum komplett weg - haben sie sich selbst ein bein gestellt!
Donnerstag, 21-07-11 16:05
Rechtsverständnis und Hermann.....geht nicht. Und so einer ist Minister? Armes BW.
Die BürgerInnen können künftig vor dem Staatsgerichtshof Verfassungsbeschwerde einlegen. »mehr
21.05.2012, 08:01
@habichthorn Sicher nicht negativ.. Wir würden uns sehr über den Wombat freuen!
17.05.2012, 11:07
@StN_News: Grünen-Landeschef Chris #Kühn wollte in Berlin ins Flugzeug - und eine Axt im Handgepäck verstauen: http://t.co/R1G6QgnE # ...
14.05.2012, 19:21
@Zwiebeltuete Es geht uns um Gleichstellung nicht um Schlagzeilen. Und Quoten sind kein Unfug, sondern ein wirksames Mittel.
13.05.2012, 19:31
Herzlichen Glückwunsch an @gruenenrw @nrwspd und @HanneloreKraft zu diesem tollen Ergebnis. Ein Klares Mandat für Rot-Grün #nrw12
13.05.2012, 19:26
@gruenenrw: Herzlich Willkommen auf Twitter und gestärkt im neuen Landtag: @gruenefraknrw #nrw12
13.05.2012, 18:01
@Wahlrecht_de: Prognosen ARD/ZDF • CDU 26,0/25,5%, SPD 39,0/38,0%, GRÜ 12,0/12,0%, FDP 8,5/8,5%, LIN 2,5/3,0%, PIR 7,5/8,0% http://t. ...
13.05.2012, 15:28
Für eure letzten Fragen zu #nrw12 sind die @gruenenrw immer noch #3TW http://t.co/Imj6KcGN
13.05.2012, 15:26
Es wird knapp bei der Landtagswahl in NRW. Wählt @gruenenrw für eine rot-grüne Mehrheit & eine sozial-ökologische Politik. Ab ins Wahllokal!
13.05.2012, 14:05
@Die_Gruenen: Twittert zum Muttertag Grußkarten an Frau Schröder mit: "Ich habe da mal eine Frage @schroeder_k #muttertag" Motive auf ...
13.05.2012, 14:04
Ich habe da mal eine Frage @schroeder_k #muttertag http://t.co/1t7WK8zP
7.500 Menschen demonstrierten für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet. »mehr
Die Zukunft ist digital. Wir machen uns für Freiheit, Datenschutz und Teilhabe aller am Internet stark. »mehr
